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In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie sind unter Vorsitz von Ernst Hinsken (CDU/CSU) die im Zusammenhang mit dem Atomausstieg geplanten Maßnahmen im Energiewirtschaftsrecht und zum beschleunigten Ausbau der Elektrizitätsnetze am Montag, 27. Juni 2011, erörtert worden.
Bei der Anhörung ging es um die von CDU/CSU und FDP und der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwürfe (BT Drs.: 17/6072, 17/6248, 17/6073, 17/6249) und um die SPD-Anträge "Auf dem Weg zu einem nachhaltigen effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem" (17/5181), "Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung" (17/5481) "Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung" (17/6084) sowie den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Modernisierung der Stromnetze (17/5762).
Eingeladen waren:
Bürgerinitiativen und Umweltverbände waren nicht eingeladen.
Die Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung zum NABEG ist unter folgendem Link eizusehen. Die Gesamtdauer der Anhörung beträgt 4 Std. Die Phase zur Fragen des Netzausbaus beginnt nach ca. 2 Std. (Einstellung auf der unteren "Schiebeleiste"):