1. Eröffnung der Versammlung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Jahresbericht des Vorsitzenden, incl. Bericht über den aktuellen Planungsstand bei Wahle – Mecklar und Sued.Link (insbes. „Variante Varrigsen“) 4. Bericht der Kassenführerin 5. Bericht der Kassenprüfer 6. Aussprache 7. Entlastung des Vorstandes 8. Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge 9. Verschiedenes
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In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie sind unter Vorsitz von Ernst Hinsken (CDU/CSU) die im Zusammenhang mit dem Atomausstieg geplanten Maßnahmen im Energiewirtschaftsrecht und zum beschleunigten Ausbau der Elektrizitätsnetze am Montag, 27. Juni 2011, erörtert worden.
Bei der Anhörung ging es um die von CDU/CSU und FDP und der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwürfe (BT Drs.: 17/6072, 17/6248, 17/6073, 17/6249) und um die SPD-Anträge "Auf dem Weg zu einem nachhaltigen effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem" (17/5181), "Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung" (17/5481) "Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung" (17/6084) sowie den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Modernisierung der Stromnetze (17/5762).
Eingeladen waren:
Bundesnetzagentur
Bundeskartellamt
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e. V.
WVM WirtschaftsVereinigung Metalle e. V.
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
TenneT TSO GmbH
Franz-Gerd Hörnschemeyer, Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie
Dr. Utz Tillmann, Sprecher der Energieintensiven Industrien in Deutschland e. V.
Verband kommunaler Unternehmen e. V.
(VKU) Bundesverband Neuer Energieanbieter e. V. (bne) Currenta GmbH & Co.
Öko-Institut e. V.
Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. (BEE)
Bundesnetzagentur Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Prof. Dr. Franz Jürgen Säcker, Freie Universität Berlin
Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU)
ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
50Hertz Transmission GmbH Deutsche Umwelthilfe e. V.
Prof. Dr. Christian von Hirschhausen, Technische Universität, Fachgebiet Wirtschafts-und Infrastrukturpolitik (WIP)
Dipl.-Ing. Christoph Maurer, CONSENTEC Consulting für Energiewirtschaft und -technik GmbH
Bürgerinitiativen und Umweltverbände waren nicht eingeladen.
Die Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung zum NABEG ist unter folgendem Link eizusehen. Die Gesamtdauer der Anhörung beträgt 4 Std. Die Phase zur Fragen des Netzausbaus beginnt nach ca. 2 Std. (Einstellung auf der unteren "Schiebeleiste"):
Verantwortlichkeit (