NEP Stellungnahme

Nachricht vom 02.07.2012

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BI Delligsen nimmt Stellung zum NEP

Quelle: Netzentwicklungsplan der Übertragungsnetzbetreiber, 2012

Neufassung vom 08.07.2012

Die Übertragungsnetzbetreiber haben jüngst ihren Entwurf
zum Netzentwicklungsplan (NEP) nach § 12 Energiewirt-schaftsgesetz (EnWG) öffentlich zur Konsultation gestellt
(vgl. unsere Nachricht vom 04.06.2012).

Zusammengefasst kommen die Übertragungsnetzbetreiber zu dem Ergebnis, dass in dem Szenario mit mittlerem Ausbau regenerativer Energien („Leitszenario B“) bis zu Jahr 2022
4.500 km Wechselstromtrasse (davon 2/3 in bestehenden Trassen) und in 4 Korridoren 2.100 km Gleichstromtrasse neu gebaut werden müssen (in der Regel als Freileitung).

Der gesamte Plan ist über Internet abrufbar und im Rahmen des Konsultationsverfahrens in einer Info- und Dialog-
veranstaltung zur Diskussion gestellt worden (Link siehe unten).

Die Möglichkeit, den Entwurf nach § 12b EnWG allgemein diskutieren zu können, wird von uns begrüßt. Damit wird Neuland betreten. Wer Bürgerbeteiligung ernst nimmt und eine größere Akzeptanz unter der Bevölkerung für die zur Erreichung der „Energiewende“ notwendigen Eingriffe in Natur und Landschaft sowie die Belastung für die Menschen gering halten will, wird dafür daher besondere Sorgfalt aufbringen müssen („Sorgfalt vor Eile“).

Hilfreich für die Akzeptanz des Netzausbaus wäre angesichts des erheblichen Umfangs eine Voraberklärung über die Bereitschaft zur Wahrung der Interessen der betroffenen Bevölkerung (Abstandsregelung - Erdkabeloption, Entschädigungen) und des Natur- und Landschaftsschutzes.

Für eine Beteiligung des Bürgers auf Augenhöhe bedarf es noch weiterer Bemühungen

• die Pläne müssen auch schriftlich zur Verfügung gestellt werden;
  
• Info- und Dialogveranstaltung müssen regional durchgeführt werden;
  
• der NEP muss allgemeinverständlich formuliert werden;
  
• der Beratungsprozess zum NEP muss den betroffenen Bürgerinnen und Bürger auch im weiteren Planungsverlauf Gestaltungsspielräume zur Trassierung der Strecke wie auch zu Grundsatzfragen der Netzplanung eröffnen.

BI Delligsen nimmt weiter zu folgenden Themen Stellung:

• Die Übertragungsnetzbetreiber sind nicht die geeigneten Protagonisten für die Planung des künftigen Netzbedarfs (vgl. Stellungnahme der DUH e. V.: nicht: „so viel Netz wie möglich“ sondern: „so viel Netz wie nötig“).

• Die Ausführung der HGÜ - Verbindungen ist im NEP als Erdkabel in Aussicht gestellt. Es fehlen Maßnahmen zur systematisch-wissenschaftlichen Überprüfung der Eignung der HGÜ-Erdkabel und deren Folgewirkungen.

• Die Planung der Trassen muss so konkret und so flexibel wie möglich erfolgen. Die Zahl der notwendigen Trassen ist nicht ausgeführt und die Einstufung ihrer Dringlichkeit ist nicht vorgenommen worden.

• Es wird ein flexibler Planungsprozess gefordert. Wenn zu einem späteren Zeitpunkt im Laufe des Netzausbaus deutlich wird, dass eine Maßnahme in der geplanten Größenordnung nicht mehr benötigt wird, muss die Möglichkeit bestehen, auch bereits im Planungsprozess weit vorangeschrittene Maßnahmen im Nachhinein ohne Aufrollen des Gesamtverfahrens kleiner zu dimensionieren oder gar gänzlich entfallen zu lassen.

Zum Netzentwicklungsplan.

Stellungnahme der DUH e. V.

Stellungnahme der BI: Delligsen in der Hilsmulde e.V.