Bericht über JHV 2017

SUED.LINK 2.0
Noch sei nicht entschieden, ob diese 500 kV-HGÜ-Trasse das Gebiet des Fleckens Delligsen berühren wird (vgl. unsere Nachrichten auf dieser Website seit Oktober 2016). Aber wenn sie in Delligsen verlegt würde, wird sie auf jeden Fall als Erdkabel verlegt werden. Insgesamt sicher ein Fortschritt. Der Teufel stecke aber auch hier - wie so oft - im Detail.

Die AG TransnetBW und TenneT hätten zwar nach ihrer vorgezogenen, informellen Bürgerbeteiligung eine Vorzugstrasse benannt und diese der Bundesnetzagentur (BNetzA) vorgeschlagen. Jedoch würden alle bisher angedachten Streckenvarianten von der BNetzA in gleicher Detailtiefe untersucht und seien auch „noch im Rennen“.

Die sog. „vorläufige Vorzugstrasse“ führe östlich an Hannover
vorbei und folge bis etwa Göttingen dem Verlauf der Autobahn A7. Der alternative Streckenabschnitt, der Delligsen berührt, liege in der westlichsten Trasse. Für diesen Streckenabschnitt zwischen Elze und Einbeck gebe es 4 kritische Stellen, zwei auf dem Gebiet des Fleckens Delligsen: Querung der Deponie Doershelf und Querung des Karstgebiets zwischen Varrigsen und Ammensen.

Inzwischen seien vom Vorhabensträger die Planungsunter-lagen eingereicht worden. Nach Prüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit durch die BNetzA könnten die Antragskon-ferenzen eröffnet werden (inzwischen verdichteten sich die Anzeichen, dass mit den Antragskonferenzen für den Abschnitt Scheeßel – Bad Gandersheim / Seesen etwa Ende Juni/Anfang Juli 2017 gerechnet werden müsse).

"Wahle - Mecklar"
Das Planfeststellungs-Verfahren der 380 kV-Höchst-spannungsverbindung Wahle – Mecklar ziehe sich im Abschnitt B (Lamspringe-Hardegsen) in die Länge:
z.B. dadurch, dass 70 Einsprüche im Erörterungsverfahren zunächst unbearbeitet blieben und ein weiterer Termin gefunden werden musste. Die Ertüchtigung des Pump-speicherwerks Erzhausen sowie seine Anbindung sei bislang auch nicht entschieden worden.

• Satzungsänderung unserer BI,
  
• Ortsbegehung der Engstelle an der sillgelegten Deponie (begleitet durch ein Kamerateam des RTL-Nord)
  
• Infoveranstaltung des Landkreises Holzminden in Zusammenarbeit mit den Vorhabenträgern,
  
• Infoveranstaltung in Zusammenarbeit mit dem
  "Bürgerdialog Stromnetz" zum Thema
  "Erdkabelverlegung und Schutzgut Boden"
  
• Stellungnahme in der vorgezogenen informellen Bürgerbeteiligung zur Planung der ArGe Sued-Link insbesondere zu dem Delligsen betreffenden Trassenkorridorsegment 60.

Rückblickend Bilanz ziehend konnte Heinz-Jürgen Siegel feststellen, dass durch den Einfluss der Bürgerinitiativen und anderer Proteste sich die Planungslandschaft der Stromtrassen für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger erheblich verbessert habe. Trotzdem blieben noch einige kritische Stellen, die als „Geburtsfehler“ schon bei der Entwicklung und Verabschiedung des Netzausbau-Beschleunigungsgesetzes (NABEG) entstanden seien. Man habe damals in einem Zuge sowohl den Netzausbau beschleunigen als auch die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger verstärken wollen.

Nach wie vor erstellten jedoch diejenigen, die die Stromnetze wirtschaftlich betrieben - die Netzbetreiber - die Grundlagen der Planung. Die Bundesnetzagentur könne nur versuchen „Schlimmstes zu verhüten“. Aus einem anfänglichen, rückwärts am Bestand orientierten „Szenario-Rahmen“ würde alle 2 Jahre ein Netzentwicklungsplan entwickelt, der im Parlament vorgestellt und diskutiert wird. Nach Abstimmung erlange dieser dann Gesetzeskraft. Aus den Verbindungen werden dadurch „not“wendige Leitungen, deren Bedarf später in den seltensten Fällen zurückgestuft werden könne. Die Klimaschutzziele der Bundesregierung könnten mit diesen Plänen nicht erreicht werden. Es stelle sich ohnehin die Frage, ob diese "Top Down" - Planungsmethode den Zielen der Energiewende angemessen sei. Auch ein Rechtsschutz für den Bürger sei erst nach dem Planfeststellungsbeschluss und nur einstufig in der obersten Instanz möglich.
Siegel: „So kann man schwerlich Akzeptanz fördern.“

Ergebnis der Vorstandswahlen
Im weiteren Verlauf wurde der Vorstand im Beisein von Sabine Tippelt (MdL und Beisitzerin im Vorstand der BI)) und Bürgermeister Knackstedt einstimmig entlastet und nahezu vollständig für weitere zwei Jahre wiedergewählt (aus Zeitgründen steht Iris Springmann für den Vorstand nicht mehr als Beisitzerin zur Verfügung).